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2., aktualisierte Auflage

Frankfurt am Main, Oktober 1999

Umschlaggestaltung: Klemens Gresch

ISBN 3-932246-20-9

Bestellungen: vergriffen!

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Vorwort 

Um die Staatsschulden zu bewältigen, müsse alles auf den Prüfstand. Es dürfe keine Tabus geben. So hört man Vertreter der Banken und Konzerne und Politiker auch nach dem Regierungswechsel reden. 

Das ist richtig. Es darf vor allem keine Tabus in Form der „Heiligsprechung der Profitlogik“ (Hickel 1998, 54) und ihrer Auswirkungen auf die Staatsfinanzen geben. 

Die Vertreter der Wirtschaft suchen bei jedem die Ursachen der Staatsverschuldung, nur nicht bei sich selbst. Sie suchen sie auf Kosten aller zu lösen, nur nicht auf ihre Kosten. Sie wollen alles auf den Prüfstand stellen, nur nicht sich selbst. 

Das vorliegende Buch stellt die Profitlogik auf den Prüfstand. 

Die vorherrschenden Erklärungen der Staatsverschuldung werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten. Sie reißen häufig Zusammenhänge auseinander, um sie nach jeweiligen Sonderinteressen zurechtzubiegen. Deshalb werden die Probleme meist nicht zu Ende durchdacht. 

Uns geht es im Gegensatz dazu nicht darum, Beweise für vorgefertigte Denkschablonen und Interessen zu suchen. Es geht darum, die realen Verhältnisse schonungslos zu untersuchen und die den Erscheinungen zugrundeliegenden Gesetze wissenschaftlich zu analysieren. 

Nur daraus sind praktische Möglichkeiten abzuleiten, die das Problem nicht noch verschlimmern, das sie angeblich lösen wollen. 

Das Buch ist Ergebnis zahlreicher Vorträge und Ausarbeitungen der letzten Jahre. Dennoch ist es nur eine relative Annäherung an die Wirklichkeit. 

Da die Entwicklungen sehr komplex sind, waren Vereinfachungen und Abstraktionen notwendig. 

Die Zeit, es zu schreiben, war äußerst kurz. 

Die Analyse des Themas ist von daher noch nicht ausgereift. 

Die zweite Auflage ist leicht überarbeitet. Die Tabellen sind aktualisiert. Das Buch ist vor dem Regierungswechsel geschrieben worden. Seine Grundaussagen treffen auch auf die neue Regierung zu. 

Für Meinungsäußerungen und Anregungen bin ich sehr dankbar, zumal geplant ist, das Buch in gewissen Zeitabständen zu überarbeiten und zu aktualisieren. 

Ich möchte all denen danken, die mich beim Schreiben ermutigt haben und allen, die mich in dieser Zeit trotz allem ertragen konnten. 

Frankfurt, im August 1999 Rainer Roth

Der Autor:
Rainer Roth war Professor für Sozialwissenschaften an der FH Frankfurt.
Veröffentlichung zahlreicher Leitfäden für Sozialhilfe; Bücher über Armut und über die Krise der Staatsfinanzen.
Seit vielen Jahren Teilnahme an den Bewegungen von Sozialhilfebezieher-Innen, Arbeitslosen und Lohnabhängigen gegen Sozialabbau.
Vorsitzender von KLARtext e.V.; ehemaliger Mitherausgeber der Arbeitslosenzeitung Quer.

Inhalt:

1. Einleitung

 

Das Problem Staatsverschuldung und die gängigen Erklärungen

8

A Logik des Kapitals als Ursache der Staatsverschuldung

13

2.1 Langfristiger Fall der Profitraten - durch Investitionen

15

2.2 Langfristiger Fall der Profitraten - durch sinkende Nachfrage nach Arbeitskraft

41

2.3 Tendenz zu sinkenden Investitionen

54

2.4 Folge langfristig fallender Profitraten – Kapitalüberschuss als Basis des Rentnerkapitalismus

59

2.5 Staatliche Reaktion auf fallende Profitraten - sinkende Gewinnsteuern und höhere Subventionen

 69

2.6 Profitratensubventionen - Hauptursache der Staatsverschuldung

83

2.7 Staatliche Profitratensubventionen - Subvention des privaten Kapitalüberschusses

92

2.8 Staatsverschuldung - Motor der Nachfrage und des Wachstums

95

3.1 Sozialausgaben - Hauptursache der Staatsverschuldung?

102

3.2 Sozialleistungen als Lohnsubventionen

117

3.3 Allgemeine staatliche Lohnkostenzuschüsse

139

3.4 Sozialabbau z u r Refinanzierung der Profitratensubventionen

146

3.5 Lohnsteuer- und Mehrwertsteuererhöhungen zur Refinanzierung von Profitratensubventionen

150

4.1 Zusammenfassung

 

Ökonomische Ursachen der Staatsverschuldung

158

4.2 Zusammenfassung

 

Illusionen der Politiker und Marktillusionen

164

B Logik des Geldkapitals als Ursache der Staatsverschuldung

173

5.1 Schuldendienst (Zins und Tilgung) als eigene Quelle der Staatsverschuldung

175

5.2 Tendenzieller Fall der Bankrenditen als Ursache der Staatsverschuldung

190

5.3 Förderung der Aktienspekulation als Ursache der Staatsverschuldung

205

5.4 Privatisierung von Staatsbetrieben: Subventionierung privater Profitraten durch höhere Staatsverschuldung

227

C Privatinteressen im Staatsapparat als Ursache der Staatsverschuldung

239

6.1 Selbstbedienung der politischen Klasse und der Parteien

241

6.2 Privatinteressen der Parteien - Parlamentarische Demokratie als Ursache der Staatsverschuldung

253

6.3 Komplizierte Gesetze - Ausdruck von komplizierten Privatinteressen

261

6.4 Ausdehnung der Staatsbehörden als Ursache der Staatsverschuldung

268

6.5 Öffentliche Verschwendung und private Interessen

280

6.6 Staatsverschuldung - Ergebnis von Gesetzesbrüchen?

292

D Internationalisierung (Globalisierung) als Ursache der Staatsverschuldung

301

7.1 Gefahr einer Weltwirtschaftskrise

303

7.2 Internationale Anlage des Kapitalüberschusses - Direktinvestitionen und Staatsverschuldung

315

7.3 Internationale Anlage des Kapitalüberschusses -Aktien- und Kreditspekulation

323

7.4 Warenüberschuss und Warenexport

328

7.5 Globaler Rentnerkapitalismus

334

7.6 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

352

7.7 Deutsche Vereinigung und Staatsverschuldung

360

E Vom Keynesianismus zum Neoliberalismus

365

8.1 Über den Keynesianismus

367

8.2 Über den Neoliberalismus

380

F Ausblick

391

9.1 Das Problem Staatsverschuldung und die gängigen Lösungen

393

9.2 Private und staatliche Interessen

409

9.3 Allgemeininteresse - Interesse der Lohnabhängigen

418

Anhang

 

Schröders Sparpaket: Gewinner ist das Kapital

427

Begriffe

430

Literaturverzeichnis

440

Stichwortverzeichnis

447

 
Links zu Rezensionen:
http://www.ainfos.ca/99/jul/ainfos00127.html
http://www.bahnhof-langendreer.de
http://www.dkp-giessen.de/buecher/kartenhaus.html
http://www.fdj.de/pdf/Karten.pdf
http://www.gew-unterfranken.de/themen/karthaus.htm
http://www.gruenezeitung.de/bude/buch/poli/roth_kartenhaus.html
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/leichtroth.html
 
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Stand:27. Dezember 2013