Offener Brief
Antwort Herr Weisheit | Antwort Herr Berninger
Reaktionen

Sehr geehrte Frau Künast,

wir haben auf dem Kirchentag Ihren Beitrag zur Agrarwende gehört. Da niemand von uns zu Wort kam, schreiben wir Ihnen heute einen Offenen Brief.

Sie betonten einseitig die entscheidende Rolle der Verbraucher.

Gute Qualität von Lebensmitteln könne nur dann garantiert werden, wenn wir Verbraucher bereit wären, höhere Preise zu zahlen. In den Preisen würde sich auch die Wertschätzung gegenüber Tieren ausdrücken. Gute Qualität bei niedrigen Preisen haben zu wollen, bedeute Doppelmoral.

Leider haben Sie nicht darüber gesprochen, dass die Verbraucher schon ständig höhere Preise zahlen müssen. So sind z.B. die Verbraucherpreise für Rindfleisch von 1980 bis 1999 um mehr als 20% gestiegen, im selben Zeitraum sind aber die Erzeugerpreise um 30% gefallen. Höhere Verbraucherpreise kommen meistens gar nicht den Erzeugern zugute! Sie vergrößern in der Regel nur die Profite der Handelskonzerne bzw. der Lebensmittelindustrie. Diese sind daran interessiert, ständig die Erzeugerpreise zu drücken.

Es ist klar, dass Qualität ihren Preis hat, aber das müssten Sie nicht den Verbrauchern sagen, sondern denjenigen, die an sinkenden Erzeugerpreisen verdienen.

Warum tun Sie das nicht?

Auch müsste Ihnen doch klar sein, dass bei sinkenden Erzeugerpreisen und gestiegenen Betriebs- und Lebenshaltungskosten eine artgerechte Tierhaltung kaum möglich ist. Um ihre Existenz zu sichern, sind die Landwirte praktisch gezwungen, alle Einsparmöglichkeiten auszuschöpfen...

Das Ergebnis ist bekannt: Wir Verbraucher haben uns trotz gestiegener Verbraucherpreise schlechte Fleischqualität und die BSE-Gefahr eingehandelt.

Hinzu kommt, dass Ihre eigene Regierung und die EU insgesamt mit der Agenda 2000 eine weitere Senkung der Erzeugerpreise für Rindfleisch um 20% bis zum Jahre 2002 beschlossen haben.

Wie sollen Tiere in Deutschland "mit Respekt behandelt" und als "Geschöpfe geachtet" werden, wenn die Erzeugerpreise fallen und dadurch den Landwirten, von denen ja die artgerechte Haltung der Tiere abhängt, langsam die Existenzgrundlage entzogen wird? Artgerechte Tierhaltung ohne menschengerechte Produktionsbedingungen ist ein Widerspruch in sich. So kann man nicht "in Würde erzeugen", wie es auf dem Kirchentag hieß.

Die Einkommensverluste der Landwirte werden durch höhere Subventionen nur teilweise ausgeglichen. Letztlich werden durch die Subventionen nur die Erzeugerpreise im Interesse der Handelskonzerne usw. niedrig gehalten. Den Ruin vieler Bauern können sie nicht verhindern.

Nicht nur die höheren Verbraucherpreise, auch die Subventionen tragen wir Steuerzahler! Wir würden gerne von Ihnen einmal wissen, wieviel Subventionen für Rindfleisch insgesamt und pro Kilo von uns Steuerzahlern aufgebracht werden.

Jedenfalls brauchen wir uns nicht vorwerfen lassen, dass wir nicht bereit wären, genug für qualitativ gutes Fleisch zu bezahlen!

Wir stellen fest, es ist ungerecht und nicht richtig, dass wir Verbraucher alles ausbaden müssen und von Ihnen noch als Verursacher hingestellt werden, während die Rolle der Handelskonzerne, der Lebensmittelindustrie usw. unter den Teppich gekehrt wird. Das ist nicht das, was wir uns unter Verbraucherschutz und unter Agrarwende vorstellen.

Für uns steht fest:

Damit artgerechte Tierhaltung möglich ist, müssen die Erzeugerpreise steigen.

Wir sind gespannt auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Mansky | Heidi Pfeiffer | Rainer Roth | Silvia Walz

Sehr geehrte Frau Mansky,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 28. Juni und die damit übersandte Kopie eines Schreibens an Frau Bundesministerin Renate Künast. Ich möchte dazu einige Anmerkungen machen.

In den vergangenen Jahrzehnten haben Agrarpolitik und -Wissenschaft sowie große Teile der Gesellschaft weitgehend verdrängt, dass agrarische Produktion immer im Zusammenwirken mit Pflanzen und Tieren, also lebender Natur, sowie ländlicher Entwicklung stattfindet. Gewerblich-industrielle Strategien der Produktkostenminimierung durch überzogene Spezialisierung und Massenerzeugung stehen jedoch in Widerspruch zu nachhaltigen, für die Gesundheit des Verbrauchers unbedenklichen sowie umwelt- und naturverträglichen Produktionsweisen. Landwirte in aller Welt sind einem ruinösen Preiswettlauf unterworfen. Gleichzeitig steigen die gesellschaftlichen Kosten, um landwirtschaftliche Produktion zu erhalten, Übermengen abzusetzen, die Folgen ungesunder Ernährung zu finanzieren und die der Natur zugefügten Schäden zu reparieren.

Wir haben eine Neuorientierung der Agrarpolitik eingeleitet, bei der nicht nur wir als Politiker, sondern auch die Landwirte, die Ernährungsindustrie, der Handel und die Verbraucher selbst gefordert sind. Dies braucht Zeit und kontinuierliche Initiative, auch weil Widerstände zu überwinden sind.

Sie schreiben völlig zu Recht, dass artgerechte Tierhaltung nur mit entsprechenden Erzeugerpreisen möglich ist. Ich stimme Ihnen auch zu, dass die Erzeuger in der Vergangenheit nicht von höheren Verbraucherpreisen profitiert haben. Dies hat viele Ursachen: Offene Märkte, unbefriedigende strukturelle Verhältnisse bei Erzeugern, der Verarbeitung und im Handel gehören ebenso dazu wie ungenügende Transparenz über die Herstellung und den Vertrieb von Lebensmitteln. Viele Erzeuger haben ihre Chancen nicht in der Erzeugung guter Produkte, sondern von Massenerzeugnissen gesehen. Es haben auch nur wenige an der Ladentheke danach gefragt, ob das Schweinesteak von einem Tier stammt, das artgerecht gehalten wurde. Die Politik hat dazu beigetragen, weil sie viel zu lange mit hohen Subventionen die Erzeugung gefördert hat, ohne ausreichend auf die Qualität und die Art der Erzeugung zu achten.

Wir sind dabei umzusteuern. Subventionen dürfen nur noch für eine nachhaltige, den Ansprüchen der Verbraucher, der Umwelt und der Tiere gerecht werdende Produktion gezahlt werden. Die Beschlüsse der Agenda weisen aber bereits in diese Richtung, weil mit Ihnen nicht die Erzeugerpreise gesenkt wurden, sondern die Preise und die Anreize für die Intervention von Produkten, die für die Einlagerung und den subventionierten Export bestimmt sind. Gerade diese Exporte haben in der Vergangenheit zu dem beobachteten Preiswettbewerb nach unten auf den Weltmärkten beigetragen, von dem weder unsere Landwirte, noch diejenigen in anderen Ländern profitiert haben.

Ein anderes Problem ist die vielfach ungenügende Marktmacht von Erzeugern gegenüber der Verarbeitung und dem Handel. Das Wettbewerbsrecht bietet hier einige Möglichkeiten, dem entgegenzuwirken. Wir haben das Bundeskartellamt aufgefordert, seine Möglichkeiten in diesem Bereich zu nutzen und werden gegebenenfalls auch weitere Maßnahmen ergreifen. Wir bereiten derzeit auch eine Änderung des Marktstrukturgesetzes vor, damit Erzeugergemeinschaften gestärkt werden und Landwirte damit eine bessere Verhandlungsposition gegenüber den nachgelagerten Stufen eröffnet wird. Andererseits ist der Wettbewerb im Lebensmittelhandel in Deutschland bereits außerordentlich hoch, die Gewinnspannen sind in Deutschland niedriger als in anderen Ländern.

Letztlich kommt es in unserer marktwirtschaftlichen Ordnung mit offenen Märkten und freien Warenverkehr darauf an, gute Qualitäten - und dazu zählt nicht nur die Qualität des Endproduktes, sondern auch die des Herstellungsprozesses einschließlich einer artgerechten Tierhaltung und einer umweltverträgliche Produktion - dem Verbraucher deutlich werden zu lassen, damit dieser durch sein Einkaufsverhalten Einfluß nehmen kann. Austauschbare Produkte zweifelhafter Herkunft lassen sich leicht gegeneinander ausspielen. Hohe Erzeugerpreise sind mit solchen Produkten nicht realisierbar. Es kommt deshalb darauf an, mit durchgehender Qualitätssicherung und transparenten Kennzeichnungsregelungen gute Qualitäten sichtbar zu machen.

Verbraucher müssen nicht "alles ausbaden". Sie haben aber auch Verantwortung: Nicht jedes Produkt rechtfertigt einen hohen Preis, aber gute Produkte müssen ihren Preis haben.
Wir arbeiten mit Hochdruck an der Verbesserung der Rahmenbedingungen, damit gute Produkte von anderen unterschieden werden können. Nicht durch gesetzliche Regelungen können angemessene Erzeugerpreise erreicht werden, sondern nur durch Wertschätzung seitens der Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Weisheit

Sehr geehrte Damen und Herren,

für Ihren an Frau Bundesministerin Renate Künast übersandten offenen Brief vom 28. Juni 2001 danke ich Ihnen. Gleichzeitig bitte ich Sie um Verständnis, dass die Beantwortung wegen eines Büroversehens etwas länger gedauert hat.

Frau Bundesministerin Künast eröffnet mit ihrer Politik allen Landwirten Chancen, wieder mehr auf Klasse, statt auf Masse zu setzen, egal ob große oder kleine Betriebe, ob Ökolandbaubetriebe oder konventionell wirtschaftende Betriebe. Sie setzt sich für eine Landwirtschaft mit Zukunft ein. Die neue Landwirtschaftspolitik wird vom Verbraucher her gedacht. Verbraucher wollen qualitativ hochwertige und gesundheitlich unbedenkliche Lebensmittel, die nachhaltig erzeugt werden.

Qualitativ hochwertige Lebensmittel müssen als solche erkennbar sein. Deshalb soll es künftig zwei Prüfsiegel geben. Das Bio-Siegel, das seit Anfang September d. J. von allen Erzeugern, Verarbeitern und dem Handel zur Kennzeichnung von Lebensmitteln genutzt werden kann, die nach den streng kontrollierten Standards der EG-Öko-Verordnung produziert werden, kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die angestrebte Ausweitung des ökologischen Landbaues auf rund 20 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche bis zum Jahr 2010 zu erreichen. Das zweite Zeichen soll für bestimmte Leistungen stehen, die über eine Grundqualität hinausgehen, z. B. für eine tiergerechte und flächengebundene Tierhaltung sowie regionale Herkunft und den Verzicht auf den Einsatz der Gentechnik im Produktionsprozess. Hierzu werden z. Z. intensive Gespräche mit allen Beteiligten geführt.

Sie weisen in Ihrem Schreiben auf die gestiegenen Verbraucherpreise hin, wogegen die Erzeugerpreise sinken. Dies können wir insbesondere im Rindfleischbereich beobachten. Hier ist die seit Ende letzten Jahres spürbar ausgeweitete Marge z. T. durch die kostenträchtige Vernichtung von BSE-Risikomaterial und die BSE-Kontrollkosten zu erklären. Wir werden deshalb die weitere Preisgestaltung sehr kritisch beobachten. Denn grundsätzlich stimme ich mit Ihnen überein, dass qualitativ hochwertige, gesunde Produkte für alle bezahlbar bleiben müssen.

Um die Einkommenssituation der Landwirte zu verbessern und zusätzliche Einkommensquellen zu erschließen, werden im Übrigen Fördermittel für die Erschließung neuer landwirtschaftsnaher oder außerlandwirtschaftlicher Einkommensmöglichkeiten eingesetzt, wie z. B. Direktvermarktung, Erzeugung von Energie aus Biomassekraftwerken, Urlaub auf dem Bauernhof oder Pensionstierhaltung.

Die Neuausrichtung der Agrar- und Ernährungspolitik kann jedoch nicht allein von der Politik verordnet werden. Die Bereitschaft zum Umdenken und der Ideenreichtum aller Beteiligten - vom Vorlieferanten bis zum Verbraucher - ist eine entscheidende Voraussetzung zum Gelingen der neuen Agrar- und Verbraucherschutzpolitik.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Berninger

In einem Offenen Brief an Frau Künast vom 28.06. traten wir für eine Erhöhung der landwirtschaftlichen Erzeugerpreise ein. Die gegenwärtige Agrarpolitik im Interesse der Handelskonzerne und der Ernährungsindustrie fördert dagegen sinkende Erzeugerpreise und gleichzeitig steigende Verbraucherpreise. Artgerechte Tierhaltung ist mit sinkenden Erzeugerpreisen schwer möglich.

Auf den Offenen Brief haben wir zahlreiche Reaktionen bekommen.

Hans Foldenauer, der 1. Vorsitzende von "Der Krisenstab e.V.", einer Organisation von 600-700 Allgäuer Milchbauern, schrieb:" Es tut immer wieder gut, wenn man feststellen darf, dass es Mitbürger gibt, die sich um die Belange der Bauern Gedanken machen." Er rief dazu auf, sich auf breiter Basis zusammenzusetzen, um wieder mehr den Menschen "in den Vordergrund zu rücken und nicht die skrupellose Profitorientierung weniger Konzerne und Spekulanten. Dieses Ansinnen muss von unten losgetreten werden".

Das Agrar-Bündnis, ein Zusammenschluss mehrerer Verbände wie z.B. Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft (AbL), BUND Bayern usw. schrieb uns:" Ihre Position ist auch die Position des Agrar-Bündnis." Das Agrar-Bündnis legte den Offenen Brief einem Rundbrief an seine Mitgliedsverbände bei.

Der Ausschuss für den Dienst auf dem Lande (ADL) der Evangelischen Kirche in Deutschland schrieb uns am 1.10., dass er sich sehr darüber freut, dass "aus Verbrauchersicht ... keine Ignoranz gegenüber der landwirtschaftlichen Praxis existiert" und wünscht uns weiterhin "einen guten kritischen Blick".

SPD- bzw. PDS-Parteivorstand reagierten, indem sie statt einer Antwort Papiere zu ihrer Position zur Agrarpolitik schickten.

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Weisheit, antwortete ausführlich. Er stimmte uns zwar zu, "dass artgerechte Tierhaltung nur mit entsprechenden Erzeugerpreisen möglich" sei, erklärte aber dennoch abschließend, dass angemessene Erzeugerpreise "nur durch Wertschätzung seitens der Nachfrage" erreicht werden könnten. Dabei stritt er ab, dass die von Berlin mitgetragenen Beschlüsse der EU die Senkung der Erzeugerpreise zum Ziel haben.

Das Landwirtschaftsministerium in Niedersachsen (Dr. Pauschke) antwortete sachlich. "Ohne Prämie, (vom Ministerium auf rund 1,54 DM je Kilo Rindfleisch beziffert), also bei einem Marktpreis von 4 DM/kg, ist in Deutschland keine rentable Rindfleischproduktion möglich." Unsere Forderung nach höheren Erzeugerpreisen sei "durchaus berechtigt", aber nicht leicht umsetzbar.


* Antwort Künast
Nach dreieinhalb Monaten ließ Frau Künast ihren Parlamentarischen Staatssekretär Matthias Berninger antworten.
Die Antwort kam nur zustande, weil der Kreisverband Main-Kinzig der Grünen nach Aufforderung durch ein KLARtext-Mitglied an Herrn Berninger geschrieben hatte.
In der Presse ist der Offene Brief trotz Pressemitteilung nicht aufgegriffen worden.

* Offener Brief auf einem Bauernmarkt in Frankfurt verteilt
Wir verteilten zweimal samstags auf der Konstabler Wache und fühlten uns wie bei einem Heimspiel. Der Markt ist Ende der 80er Jahre von Bauern gegründet worden, die ihre Produkte direkt vermarkten wollten. Sowohl von Besuchern des Markts als auch von Bauern erhielten wir sehr positive Rückmeldungen.

* Vortrag zu BSE-Krise
Auf Einladung der Internationalen Jugend Rhein-Main sprachen Daniel Elborg und Rainer Roth Ende Juli auf einem Sommercamp in Mörfelden über die medizinischen Zusammenhänge und ökonomischen Hintergründe der BSE-Krise. 20 Jugendliche waren anwesend. Die Resonanz war positiv.

* Besuch bei einem Milchbauern in der Rhön
Am Wochenende vom 7.-9. September besuchten 9 Klartextler einen Bauernhof in Mahlerts bei Fulda, der zum Zusammenschluss der Rhönhöfe gehört. Diese Höfe widmen sich der ökologischen Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte und der artgerechten Tierhaltung.
Wir verbrachten ein schönes und informatives Wochenende. Wir genossen die schöne Gegend, die freundliche Bewirtung und das gute Essen.
Uns beeindruckte das große Engagement, mit dem die Bauernfamilie sich, trotz vieler Widerstände, großem finanziellen Mehraufwand und vermehrter Arbeitsbelastung, für Ziele der ökologischen Landwirtschaft einsetzt. Wir besichtigten u.a. den Kuhstall, der so groß war, dass die Tiere sich frei bewegen konnten. Sie hatten alle ihre Hörner noch. In nicht-artgerechten Ställen werden die Hörner der Tiere abgesägt, um Verletzungen unter Tieren vorzubeugen. Der Bauer erklärte, dass der für die artgerechte Tierhaltung nötige größere Platzbedarf einen erheblichen finanziellen Mehraufwand darstellt, der die Erzeugung seiner Produkte wesentlich verteuert. Auch würde man ohne Direktvermarktung und entsprechende längere Arbeitszeiten nicht über die Runden kommen. Am Sonntag vor der Rückfahrt deckten wir uns im hofeigenen Laden mit Wurst und Käse ein.


Vorläufiger Abschluss unserer Aktivitäten zur Agrarwende
Das Interesse am Thema BSE hat z.Zt. stark nachgelassen. Das verstärkte Interesse von Mitgliedern und die Resonanz auf unsere Aktivitäten bestätigt, dass es richtig war, sich hier einzumischen. Es hat unseren Blick erweitert.
Es ist eine Dokumentation geplant.Wir wollen den Offenen Brief mit den Reaktionen und unseren Antworten darauf als kleine Broschüre herausgeben und jedem Mitglied zuschicken. Nicht-Mitglieder sollen bitte Bestellungen aufgeben. Die Broschüre wird preiswert sein.

Offener Brief
Antwort Herr Weisheit | Antwort Herr Berninger
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